Männerfreundschaft

18:16 12.11.2006
by EBSON

Ceterum censeo?

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30.1.1991 Regierungserklärung im Deutschen Bundestag
Kanzler-Zitat:
„ICH WEISS UND ICH DENKE JEDER VON UNS WEISS, DASS DER ENDGÜLTIGE VERLUST VON EIGENTUM VIELE MENSCHEN HART TRIFFT, DENN ES GEHT OFT UM MEHR, ALS UM BLOßEN VERMÖGENSGEGENSTAND UND DIES GILT VOR ALLEM FÜR JENE; DIE ZWISCHEN 1945 UND 1949 AUF BESATZUNGS-RECHTLICHER UND BESATZUNGSHOHEITLICHER GRUNDLAGE ENTEIGNET WURDEN. FÜR DIESE BETROFFENEN WAR EINE ANDERE LÖSUNG IN DEN SCHWIERIGEN VERHANDLUNGEN DES VERGANGENEN JAHRES NICHT ZU ERREICHEN. DER FORTBESTAND DER MAßNAHMEN ZWISCHEN 1945 UND 49 WURDE VON DER SOWJETUNION ZU EINER DER BEDINGUNGEN ÜBER DIE WIEDERVEREINIGUNG GEMACHT: ICH SAGE KLAR, DIE EINHEIT DEUTSCHLANDS KONNTE AN DIESER FRAGE NICHT SCHEITERN.“
Zitat Ende

Rede zum Thema in Berlin am 1.März 1998
Zitat Gobri:
"Und die Frage nach der Restitution des enteigneten Besitzes wurde auf der höchsten Führungsebene niemals angesprochen!

Warten Sie ab, ich bin noch nicht fertig!

Für mich klingt das einfach absurd, wenn man mir unterstellt, ich hätte diese Forderung nach dem Verbot der Restitution als Vorbedingung für meine Zustimmung zur Wiedervereinigung gefordert. Ich weiß nicht, ob es im Deutschen auch so ein Sprichwort gibt, aber bei uns sagt man: Man darf die Gottesgabe nicht mit Rührei vermischen. Am 15. Juni 1990 veröffentlichten die Regierungen der damals noch existierenden beiden deutschen Staaten eine gemeinsame Erklärung zur Regelung der noch offenen Vermögensfragen. Sie einigten sich darauf, dass die Regelungen so, wie sie nach dem Krieg entschieden wurden und wie sie nach dem Kriege festgeschrieben wurden unumstößlich sind und nicht mehr rückgängig zu machen sind. Gleichzeitig kamen sie überein, dass es dem künftigen gesamtdeutschen Parlament vorbehalten bleiben soll, über etwaige Entschädigungen für die Enteignungen zu entscheiden. Das heißt, die Frage wurde von den Deutschen selbst entschieden, zwischen Deutschen und Deutschen, ohne unsere Intervention. Und sie haben Minister Schewardnadse offiziell informiert. Minister Schewardnadse nahm die gemeinsame Erklärung der beiden deutschen Staaten ohne jeden Kommentar zur Kenntnis. So war unsere offizielle Position."
Zitat Ende
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